Rat der Stadt Wolfenbüttel 14.12.2005

Zeit: 16:30-18:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Anwesenheitsfeststellung    
3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit    
4Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Rates der Stadt Wolfenbüttel am 28.09.2005    
5Einwohnerfragestunde    
6Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Wolfenbüttel in der KOSYNUS GmbH    
7Auflösung des Friedhofszweckverbandes Linden    
8Kommunalwahlen am 10.09.2006, hier: Einteilung der Wahlbereiche für die Stadt Wolfenbüttel    
9Minderausbau der Kolpingstraße    
10Bauleitplanungen der Stadt Wolfenbüttel    
11Bauleitplanung der Stadt Wolfenbüttel BP HO - Am Spinnereiparkplatz, hier: Behandlung der Anregungen und Bedenken Satzungsbeschluß gemäß § 10 BauGB    
12Eigenbetriebe / Gebühren    
13ABW - Abrechnung der Abwassergebühren 2004194/2005/1   
14ABW - Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2006195/2005/1   
15Wirtschaftsplan 2006 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Stadt Wolfenbüttel (ABW)239/2005/1   
16Abrechnung der Straßenreinigungsgebühren 2004160/2005/1   
17Satzung zur Festsetzung der Gebührensätze und der öffentlichen Anteile für die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel, hier: Gebührenbedarfsberechnung 2006207/2005/1   
18Abrechnung der Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2004224/2005/1   
19Gebührenbedarfsberechnung Bestattungswesen 2006225/2005/1   
20Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006 für die Städtischen Betriebe Wolfenbüttel222/2005/1   
21UA 7300 Wochenmärkte a) Betriebsabrechnung 2004 b) Gebührenkalkulation 2006    
22Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 der Stadt Wolfenbüttel    
23Förderung des Leistungssportes in der höchsten und zweithöchsten Spielklasse, -Änderung der Richtlinien- gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU vom 29.08.2005    
24Haushalt    
25Fortschreibung des Investitionsprogrammes und der Finanzplanung für den Planungszeitraum 2005 bis 2009 Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006    
26Stellenplan 2006    
27Ermächtigung der Verwaltung zu Kreditaufnahmen, zur Umschuldung und zum Einsatz von Derivaten    
28Mitteilungen    
29Anfragen