Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 11.09.2020 - 14:00-15:18 Uhr


Sitzung
WF/019/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Saal, Lindenhalle, Halberstädter Str. 1A, 38300 Wolfenbüttel
Datum
11.09.2020
Zeit
14:00-15:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 19.06.2020

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Informationen und Anfragen

 
Ö 5

Anbau KiTa Geibelstraße - Maßnahmenbeschluss

0136/2020
Ö 6

Grundschule Wilhelm-Raabe: Sanierungsmaßnahme in Bauabschnitten ab 2020, Bauabschnitt 2020 Gebäude A (Alte Sporthalle) / Sanierung Umkleiden

0141/2020
Ö 7

Sanierung Kinderspielplatz "Am Pfingstanger" - Maßnahmenbeschluss

0157/2020
Ö 8

Laufwegebeleuchtung Sportwegekonzept, Abschnitt Okerwanderweg - Maßnahmenbeschluss

0144/2020
Ö 9

Bauvorhaben: Fahrradparkhaus Bahnhof Wolfenbüttel

0143/2020
Ö 9.1

Nachtrag: 09.09.2020
Bauvorhaben: Fahrradparkhaus Bahnhof Wolfenbüttel

0143/2020/1
Ö 10

Ahlumer Weg - Erneuerung der Fahrbahn und Gehweganlage: Erhöhung des Maßnahmenbudgets

0232/2018/2
Ö 11

Erneuerung Lichtzeichenanlage Cranachstraße - Maßnahmenbeschluss

0145/2020
Ö 12

Endausbau Edelhard-Rock-Straße - Maßnahmenbeschluss

0150/2020
Ö 13

Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung des Jugendfreizeitzentrums
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" hier: Projektskizze
Landesprogramm: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von
Projekten zur Inklusion, Partizipation und Bewusstseinsbildung

0167/2020
Ö 14

Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens Landeshuter Platz
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" hier: Projektskizze
Landesprogramm: "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Programmjahr:2020

0168/2020
Ö 15

Neufassung des Vertrages zwischen der Stadt Wolfenbüttel und dem MTV Wolfenbüttel über die Nutzung der Sportanlage "Meesche" (Anlagenvertrag)

0054/2020
Ö 16

Neufassung des Vertrages zwischen der Stadt Wolfenbüttel und dem MTV Wolfenbüttel über die Nutzung der Sportanlage "Meesche" (Anlagenvertrag)

0054/2020/1
Ö 17

Einrichtungen einer permanenten Kundenfrequenzmessung für die Fußgängerzone

0163/2020
Ö 18

Umsatzsteuer - hier: Verlängerung der Optionserklärung zum neuen Umsatzsteuerrecht (§ 2b UStG)

0123/2020
Ö 19

Verzinsung des Stammkapitals der Eigenbetriebe sowie kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals für kostenrechnende Einrichtungen 2021

0129/2020
Ö 20

7. Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgabe für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Wolfenbüttel (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)

0147/2020
Ö 21

Jahresabschluss 2018
hier: Informationen zu den vorläufigen Jahresergebnissen

0232/2019