Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 19.06.2020 - 14:00-16:10 Uhr


Sitzung
WF/018/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Raum "Kenosha", Lindenhalle, Halberstädterstraße 1A, 38300 Wolfenbüttel
Datum
19.06.2020
Zeit
14:00-16:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 16. gemeinsame Sitzung am 18.02.2020 und 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 28.02.2020

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Informationen und Anfragen

 
Ö 5

Einführung der Beitragsfreiheit im Kindergarten, verfassungsrechtliche Prüfung möglicher Konnexitätsansprüche;
Kündigung der Vereinbarung über die Förderung von Kindern in Kindertagesstätten im Landkreis Wolfenbüttel

0106/2020
Ö 6

Kindertagesstätte am Södeweg; Interessenbekundungsverfahren zur Trägerschaft

0043/2020
Ö 7

Sportanlage Meesche;
Errichtung einer Calisthenics-Anlage

0023/2020
Ö 8

Digital unterstütztes Lernen in Schulen; Medienentwicklungsplan der Stadt Wolfenbüttel

0044/2020
Ö 9

Erhöhung des Zuschusses seitens der Stadt Wolfenbüttel an das Café Clara für die Jahre 2020 und 2021

0038/2020
Ö 10

Neufassung der städtischen Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit

0050/2020
Ö 11

Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2020 hier: Stadtteiltreff Auguststadt - Unterstützung durch die Stadt Wolfenbüttel

0055/2020
Ö 12

Personelle Unterstützung des Stadtteiltreffs Auguststadt durch die Stadt Wolfenbüttel

0030/2020
Ö 13

Erhöhung des "Kulturprojekttopfes"

0101/2020
Ö 14

1. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder, nicht dem Rat angehörende Ausschussmitglieder sowie sonstige ehrenamtlich Tätige

0011/2020
Ö 15

Ausbau Dachgeschoss Villa Seeliger - Maßnahmenbeschluss

0107/2020
Ö 16

Vereinbarung zur Ausübung zentraler Beschaffungstätigkeiten durch die städt. Vergabestelle mit dem Städtischen Klinikum sowie der Abwasserentsorgung Wolfenbüttel AöR

0063/2020
Ö 17

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das ehemalige Gutshaus Am Gute 2, 38300 Wolfenbüttel

0071/2020
Ö

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das ehemalige Gutshaus Am Gute 2, 38300 Wolfenbüttel

0071/2020/1
Ö 18

Einrichtung der Projektagentur Wolfenbüttel - Kooperationsvereinbarung

0040/2020/1
Ö 19

Jahresabschluss der Städtischen Betriebe Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2019, Gewinnverwendung und Entlastung der Betriebsleitung

0100/2020
Ö 20

ABW: Jahresabschluss des Abwasserbeseitigungsbetriebes Stadt Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2019, Gewinnverwendung und Entlastung der Betriebsleitung

0095/2020
Ö 21

Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2020
hier: Antrag auf Betrieb der Sportanlage Meesche mit städtischem Personal

0114/2020
Ö 22

Stellenplan 2020/2021

0254/2019/1
Ö

Stellenplan 2020/2021

0254/2019/2
Ö 23

Nachtrag: 04.06.2020
Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021;
Bezug: Haushaltsvorlagen mit Anlagen Drucks. Nr. 0207/2019 und Nr. 0207/2019/1

0207/2019/2
Ö

Nachtrag: 04.06.2020
Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021
Bezug: - Haushaltsgrundsatzvorlage mit Anlagen Drucks. Nr. 0207/2019 vom 25.11.2019;
- Änderungsvorlage Drucks. Nr. 0207/2019/1 vom 20.02.2020;
- Änderungsvorlage Drucks. Nr. 0207/2019/2 vom 12.03.2020 (aktualisiert vom 27.05.2020)

0207/2019/3