Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 28.02.2020 - 09:00-12:28 Uhr


Sitzung
WF/017/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Rathaus, Ratssaal, Stadtmarkt 3-6, 38300 Wolfenbüttel
Datum
28.02.2020
Zeit
09:00-12:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung und 15. gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 13.12.2019

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Informationen und Anfragen

 
Ö 5

Herrichtung des Gutsgartens in Wendessen als öffentlich zugängliche Grünanlage

0250/2019
Ö 6

Sportanlage Meesche;
Errichtung einer Calisthenics-Anlage

0023/2020
Ö 7

Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 08.12.2019 hier: Ausstattung der Ratsmitglieder mit Tablets und Verzicht auf das Bereitstellen von gedruckten Beratungsunterlagen

0006/2020
Ö 8

Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 14.02.2020
hier: Einsparungen von im Haushalt veranschlagten Ausgaben

0048/2020
Ö 9

Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 18.11.2019 - hier: Wegebeleuchtung "Generationenpark", "Seeligerpark" und "Okerwanderweg parallel der Drei-Linden-Siedlung"

0244/2019
Ö 10

Personelle Unterstützung des Stadtteiltreffs Auguststadt durch die Stadt Wolfenbüttel

0030/2020
Ö 11

Nachtrag: 25.02.2020
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2020 hier: Stadtteiltreff Auguststadt - Unterstützung durch die Stadt Wolfenbüttel

0055/2020
Ö 12

Gewährung von Zuwendungen im Bereich der institutionellen Förderung; Erhöhungsantrag (Arbeitskreis Musik in der Jugend e.V.) ab 2021

0249/2019
Ö 13

Gewährung von Zuwendungen im Bereich der institutionellen Förderung; Verlängerung der Zielvereinbarung, hier: Forum Kultur e.V. ab 2020

0251/2019
Ö 14

Wirtschaftsplan 2020 und 2021 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Stadt Wolfenbüttel (ABW)

0234/2019
Ö 15

Haushalt 2020/2021

 
Ö

a) Stellenplan 2020/2021
- mit Sondervorlagen -

0254/2019
Ö

Nachtrag: 27.02.2020
a) Stellenplan 2020/2021

0254/2019/1
Ö

Personalkonzept der Abteilung 670 zur Integration der SBW Grünabteilung

0257/2018/2
Ö

Nachtrag: 27.02.2020
Personalkonzept der Abteilung 670 zur Integration der SBW Grünabteilung; Ergänzende Informationen

0257/2018/3
Ö

Entwurf Planung eines Doppelhaushaltes 2020/21;
Bezug: Haushaltsgrundsatzvorlage mit Anlagen Drucks. Nr. 0207/2019

0207/2019/1
Ö

TH 8 - Straßenausbau "Stichwege nördlich Blumenstraße" - Maßnahmenbeschluss

0255/2019
Ö

TH 8 - Bau eines Fahrradweges zwischen Salzdahlum und Sickte im Zuge der L 631.

0002/2020
Ö

TH 9 - Brandschutzertüchtigung und Sanierung des Schlosses - Anpassung des Maßnahmenbudgets

0112/2015/3
Ö

TH 9 - Theodor-Heuss-Gymnasium Schulsanierung - Maßnahmenbeschluss

0013/2019/4
Ö

TH 9 - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 16.01.2020
hier: Sanierung der Grundschule Wilhelm Raabe sowie Einstellung der notwendigen Haushaltmittel in den Doppelhaushalt 2020/2021

0020/2020
Ö

TH 9 - Sanierung der Grundschule Wilhelm Raabe

0046/2020
Ö

TH 9 - Brandschutzsanierung Grundschule Harztorwall - Maßnahmenbeschluss

0036/2020
Ö

TH 9 - Schulsanierung Gymnasium Große Schule 2020-2021 - Maßnahmenbeschluss

0041/2020
Ö

TH 9 - Erneuerung Sanitäranlagen Grundschule Salzdahlum - Maßnahmenbeschluss

0042/2020
Ö

b) Entwurf des Ergebnishaushaltes

 
Ö

c) Entwurf des Investitionshaushalts / Finanzplan
- mit Sondervorlagen -