Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 15.03.2019 - 14:00-16:15 Uhr


Sitzung
WF/011/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Ratssaal, Rathaus, Stadtmarkt 3-6, 38300 Wolfenbüttel
Datum
15.03.2019
Zeit
14:00-16:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 14.12.2018

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Informationen und Anfragen

 
Ö 5

Auflösung der Ortsfeuerwehr Atzum

0053/2019
Ö 6

Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Wolfenbüttel

0054/2019
Ö 7

Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 21.01.2019 - hier: Ausbau der Wegebeleuchtung im Rahmen des Sportwegekonzepts

0015/2019
Ö

Nachtrag: 13.03.2019
Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 21.01.2019 - hier: Ausbau der Wegebeleuchtung im Rahmen des Sportwegekonzepts

0015/2019/1
Ö 8

Radschnellweg Wolfenbüttel - Braunschweig
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Planungsmitteln

0002/2019
Ö 9

Erschließung des Wohnbaugebietes Södeweg - Anpassung des Maßnahmenbudgets

0020/2018/3
Ö 10

Neugestaltung der Fußgängerzone in den Bereichen Löwenstraße, Gr. Zimmerhof und Krambuden - Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung

0021/2016/1
Ö 11

Lagerhalle Am Exer: Gebäudetechnische Ertüchtigung und Anschaffung von Lagertechnik - Maßnahmenbeschluss und Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung

0024/2019
Ö 12

Nachtrag: 13.03.2019
Errichtung einer Kindertagesstätte im Baugebiet Södeweg - Beschluss eines Haushaltsvorgriffes im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe für Planungsleistungen

0011/2019
Ö 13

Sanierung der Leibniz-Realschule - Anpassung des Maßnahmenbudgets und Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Rahmen des 3. Bauabschnittes

0097/2015/2
Ö 14

Nachtrag: 13.03.2019
Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG - Schulsanierung Theodor-Heuss-Gymnasium - Maßnahmenbeschluss des 5. BA und Beschluss eines Haushaltsvorgriffes im Rahmen einer überplanmäßigen Auszahlung

0013/2019/1
Ö 15

Eilentscheidung gemaß § 89 NKomVG: Neubau der Sportanlage "Meesche" - Anpassung des Maßnahmenbudgets und Beschluss von überplanmäßigen Ausgaben

0142/2017/3
Ö 16

Eilentscheidung gemaß § 89 NKomVG: Technische Sanierung des Ratskellers vor Wiedereröffnung - Beschluss eines Haushaltsvorgriffes im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe

0224/2018/1
Ö 17

Eilentscheidung gemaß § 89 NKomVG: Neugestaltung des Schlossplatzes - Beschluss eines Haushaltsvorgriffes im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe

0202/2017/3
Ö 18

Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG: Gewerbegebiet West - 2. Realisierungsabschnitt - Ausführung des 1. Bauabschnittes - Anpassung des Maßnahmenbudgets und Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe

0236/2017/2
Ö 19

Etwaige Einrichtung eines "Friedwald"-Standortes in Wolfenbüttel

0184/2018/2
Ö 20

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 21.12.2017

0034/2019
Ö 21

2. Änderungsverordnung zur Verordnung über Art, Maß und räumlichen Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel vom 21.12.2017

0049/2019
Ö 22

15. Änderung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Wolfenbüttel; hier: Anpassung der Gebühren für Betreuungsleistungen in Krippen und Horten sowie des Mittagessenentgelts in den Kindertagesstätten

0251/2018/1
Ö 23

Gesamtabschluss 2015 der Stadt Wolfenbüttel

0032/2019
Ö 24

Planung eines Doppelhaushaltes 2020/2021

0047/2019